Korruptionsprävention 

Beschreibung

Die Eckpfeiler der Korruptionsprävention in der Landeshauptstadt Potsdam sind:

  • der externe Ombudsmann als Hinweisnehmer
  • die Antikorruptionsbeauftragte
  • der Arbeitskreis "Antikorruption" dessen Aufgabe es ist, die Antikorruptionsbeauftragte in ihrer Arbeit durch fachliche und praxisnahe Anregungen zu unterstützen und zu beraten
  • die Rechnungsprüfung als Schnittstelle zwischen Ombudsmann und Verwaltung
  • die Durchführung von Sensibilisierungsschulungen für die Mitarbeiter/innen der Stadtverwaltung
  • die jährliche Berichterstattung zur städtischen Antikorruptionsarbeit

Die Landeshauptstadt Potsdam ist seit dem 1. Januar 2010 Mitglied bei Transparency International Deutschland e. V. 

Zur Erarbeitung von Transparenzregeln für städtische Unternehmen wurde durch die Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam im Jahr 2011 eine Transparenzkommission eingesetzt.

In Ihrer Sitzung am 2. Juni 2010 hat die Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam einen Ehrenkodex für die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung beschlossen.

© Dr. R. Frank
Dr. Rainer Frank (© Dr. R. Frank)

Ombudsmann gegen Korruption in der Landeshauptstadt Potsdam

Zur aktiven Korruptionsprävention, zur Sensibilisierung und zum Schutz aller Beschäftigten der Landeshauptstadt Potsdam vor den Möglichkeiten und Gefahren einer Korruption hat der Hauptausschuss der Landeshauptstadt Potsdam in seiner Sitzung am 02.09.2015 Rechtsanwalt Dr. Rainer Frank zum Ombudsmann benannt.

Herr Dr. Rainer Frank steht als unabhängiger Ansprechpartner seit dem 3.September 2015 darüber hinaus sowohl Beschäftigten der Landeshauptstadt Potsdam als auch Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen zur Verfügung. Er nimmt Informationen über Korruptionsverdacht streng vertraulich entgegen und gibt die Identität der Hinweisgebenden nur im Fall einer ausdrücklichen Zustimmung an die Antikorruptionsbeauftragte, Frau Dorothee Reinert, weiter. Die Landeshauptstadt Potsdam verspricht sich eine große Akzeptanz von Seiten der Hinweisgebenden aufgrund der rechtsanwaltlichen Verschwiegenheitspflicht des Ombudsmannes und einer professionellen Vorgehensweise bei der Verfolgung von Hinweisen zu einem Korruptionsverdacht und begleitenden Straftraten.

Kontakt:

Telefon: 030-31 86 85 65
Telefax: 030- 31 86 85 55
E-Mail: ombudsmann-potsdamfs-ppde

Weitere Informationen unter:

Antikorruptionsbeauftragte

Frau Reinert ist seit dem 1. April 2013 vom Oberbürgermeister zur Antikorruptionsbeauftragten benannt worden. Sie arbeitet weisungsunabhängig im Rechnungsprüfungsamt und ist Ansprechpartnerin für die Beschäftigten der Stadtverwaltung, die Stadtverordneten und die Bürger sowie für die unselbstständigen Eigenbetriebe.

Ihre Aufgabe ist es u. a.

  • zu Themen der Korruptionsprävention zu beraten,
  • Hinweise auf Korruptionsverdacht entgegenzunehmen sowie deren Klärung vorzunehmen,
  • eine interne Recherche zu den von dem Ombudsmann weitergeleiteten Hinweisen vorzunehmen bzw. zu veranlassen,
  • Schulungsmaßnahmen zur Fortbildung und Sensibilisierung der Beschäftigten zu organisieren und durchzuführen,
  • einen jährlichen Bericht gegenüber dem Hauptausschuss der Landeshauptstadt Potsdam über Präventionsmaßnahmen und über eingegangene Hinweise zu erstatten.

Hinweise können ohne Einhaltung des üblichen Dienstweges direkt an Frau Reinert oder an ihre Vertretung, Frau Grass-Woiteck, persönlich, telefonisch oder per E-Mail unter AntikorruptionRathaus.Potsdamde herangetragen werden.

Kontaktdaten