47 Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur

Beschreibung

Der Fachbereich 47 – "Mobilität und technische Infrastruktur" ist gegliedert in die Bereiche:

471 – Infrastruktur- und Straßenverwaltung
474 – Verkehrsanlagen
475 – Verkehr und Technik
476 - Verkehrsentwicklung

und nimmt ein sehr umfangreiches Aufgabenspektrum wahr.

Der Bereich 471 – "Infrastruktur- und Straßenverwaltung " nimmt als Untere Straßenbaubehörde die Baulastträgerpflichten und Verwaltungsaufgaben nach dem Brandenburgischen Straßengesetz wahr, wie z. B. die Grundstücksverwaltung öffentlich gewidmeter Verkehrsflächen sowie Verwaltung und Laufendhaltung des amtlichen Straßenverzeichnisses der Stadt Potsdam, die Stellungnahme zu Bauanträgen und Erstellung von Zustimmungen für Grundstückszufahrten, Aufgrabe- und Trassengenehmigungen. Außerdem ist der Bereich für die Erarbeitung und Koordinierung von öffentlich-rechtlichen Erschließungsverträgen im Zusammenhang mit öffentlichen Grün- und Verkehrsanlagen zuständig. Des Weiteren werden straßenrechtliche Verfahren (Widmungs- und Einziehungsverfahren) und Straßenbenennungen durchgeführt. Weitere Aufgaben sind die Sicherung der Trinkwasserver- und Abwasserentsorgung im Rahmen des Vertragscontrolling gegenüber der Energie und Wasser Potsdam GmbH (EWP), sowie die Erhebung von Beiträgen nach der Straßenausbau- und der Erschließungsbeitragssatzung der Landeshauptstadt Potsdam. In begründeten Fällen werden Befreiungen vom Fernwärmeanschluss und Benutzerzwang entschieden. Der Bereich ist zudem für die Bearbeitung von Widersprüchen und alle Fragen im Zusammenhang mit der Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung zuständig.

Der Bereich 474 – „Verkehrsanlagen“ ist zuständig für die Planung und den Bau öffentlich gewidmeter Straßenverkehrsanlagen sowie Ingenieurbauwerken im gesamten Stadtgebiet der Landeshauptstadt Potsdam. Dieser Bereich nimmt die technischen Baulastträgerpflichten nach dem Brandenburgischen Straßengesetz wie z. B. die Verkehrssicherungspflicht und Unterhaltung der öffentlich gewidmeten Straßenverkehrsanlagen und Ingenieurbauwerke wahr.

Der Bereich 475 – "Verkehr und Technik" befasst sich mit Baumaßnahmen an Straßenverkehrseinrichtungen, wie Neubau von Lichtsignalanlagen, Parkscheinautomaten, Parkleitsystem, Verkehrsleit- und Informationseinrichtungen, Verkehrszeichen und Straßenbeleuchtungsanlagen. Für bestehende Anlagen werden Wartungs- und Pflegeaufgaben einschl. Meldungen zur Störungsbeseitigung bearbeitet. Dieser Bereich nimmt zudem die Aufgaben der Unteren Straßenverkehrsbehörde wahr, wie z. B. die Erteilung verkehrsbehördlicher Anordnungen und Genehmigungen sowie straßenrechtlicher Sondernutzungserlaubnisse.

Der Bereich 476 - Der Bereich Verkehrsentwicklung erarbeitet gesamtstädtische Entwicklungsziele. Hier geht es vorwiegend um Grundlagen der verkehrlichen Entwicklung und die Zielvorstellungen für die künftige Mobilitätsstruktur in der Landeshauptstadt. Ein sektoraler Schwerpunkt ist die Steuerung verkehrspolitischer Fragen. Wichtige Handlungswerkzeuge hierfür sind das Stadtentwicklungskonzept Verkehr, das die grundsätzlichen Ziele der Verkehrsentwicklung und ihrer Beeinflussung in den nächsten Jahren fixiert und entsprechende Maßnahmen vorschlägt, sowie spezielle, daraus abgeleitete Pläne und Konzepte wie der Nahverkehrsplan, der die Ansprüche an die Versorgung mit Öffentlichem Nahverkehr unter den gegebenen finanziellen Möglichkeiten vorgibt.
 
Für die weitere Förderung des Radverkehrs in Potsdam wurde daneben die Radverkehrsstrategie entwickelt, mit der die wesentlichen Ziele der Radverkehrsförderung und die grundsätzlichen Handlungsschritte benannt werden. Das Radverkehrskonzept stellt den gegenwärtigen Zustand und die grundlegenden Anforderungen an die Radverkehrsinfrastruktur dar und beschreibt das zukünftige Radverkehrsnetz mit hierfür erforderlichen konkreten Maßnahmen.