47 Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen

Beschreibung

Der Fachbereich 47 – "Grün- und Verkehrsflächen" ist gegliedert in die Bereiche:

471 – Infrastruktur- und Straßenverwaltung
472 – Grünflächen
473 – Friedhöfe
474 – Verkehrsanlagen
475 – Verkehr und Technik

und nimmt ein sehr umfangreiches Aufgabenspektrum wahr.

Der Bereich 471 – "Infrastruktur- und Straßenverwaltung " nimmt als Untere Straßenbaubehörde die Baulastträgerpflichten und Verwaltungsaufgaben nach dem Brandenburgischen Straßengesetz wahr, wie z. B. die Grundstücksverwaltung öffentlich gewidmeter Verkehrsflächen sowie Verwaltung und Laufendhaltung des amtlichen Straßenverzeichnisses der Stadt Potsdam, die Stellungnahme zu Bauanträgen und Erstellung von Zustimmungen für Grundstückszufahrten, Aufgrabe- und Trassengenehmigungen. Außerdem ist der Bereich für die Erarbeitung und Koordinierung von öffentlich-rechtlichen Erschließungsverträgen im Zusammenhang mit öffentlichen Grün- und Verkehrsanlagen zuständig. Des Weiteren werden straßenrechtliche Verfahren (Widmungs- und Einziehungsverfahren) und Straßenbenennungen durchgeführt. Weitere Aufgaben sind die Sicherung der Trinkwasserver- und Abwasserentsorgung im Rahmen des Vertragscontrolling gegenüber der Energie und Wasser Potsdam GmbH (EWP), sowie die Erhebung von Beiträgen nach der Straßenausbau- und der Erschließungsbeitragssatzung der Landeshauptstadt Potsdam. In begründeten Fällen werden Befreiungen vom Fernwärmeanschluss und Benutzerzwang entschieden. Der Bereich ist zudem für die Bearbeitung von Widersprüchen und alle Fragen im Zusammenhang mit der Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung zuständig.

Der Bereich 472 – "Grünflächen" ist zuständig und verantwortlich für die Planung, den Bau, die Pflege und Unterhaltung von Grünflächen - wie die Freundschaftsinsel, Stadtplätze, Uferwanderwege, Spielplätze, schulische Außenanlagen, Bäume, verkehrsbegleitende Grünanlagen und sonstige Grünanlagen im öffentlichen Raum. Er vertritt dabei insbesondere die Belange des Baum- und Naturschutzes (PbaumSchVO, BgbNatSchG) im öffentlichen Bereich (Grünanlagen). Zu seinen Leistungen zählen ferner die Bearbeitung von Anträgen zu Sondernutzungen öffentlicher Grünanlagen, Stellungnahmen zu Bauanträgen (betreffs Kinderspielflächen), der Kauf und Verkauf von Flächen, die Führung eines Grünflächenkatasters sowie beratende und gutachterliche Tätigkeiten in der Zusammenarbeit mit anderen Behörden. Ferner werden auf Grundlage des § 27 BbgStrG sämtliche Genehmigungen von Fällungen/Ersatzpflanzungen von Straßenbäumen auf öffentlich gewidmeten Verkehrsflächen bearbeitet.

Der Bereich 473 – "Friedhöfe" ist zuständig für die Verwaltung und Unterhaltung der kommunalen Friedhöfe der Stadt Potsdam und der Bewirtschaftung des Krematoriums.

Der Bereich 474 – „Verkehrsanlagen“ ist zuständig für die Planung und den Bau öffentlich gewidmeter Straßenverkehrsanlagen sowie Ingenieurbauwerken im gesamten Stadtgebiet der Landeshauptstadt Potsdam. Dieser Bereich nimmt die technischen Baulastträgerpflichten nach dem Brandenburgischen Straßengesetz wie z. B. die Verkehrssicherungspflicht und Unterhaltung der öffentlich gewidmeten Straßenverkehrsanlagen und Ingenieurbauwerke wahr.

Der Bereich 475 – "Verkehr und Technik" befasst sich mit Baumaßnahmen an Straßenverkehrseinrichtungen, wie Neubau von Lichtsignalanlagen, Parkscheinautomaten, Parkleitsystem, Verkehrsleit- und Informationseinrichtungen, Verkehrszeichen und Straßenbeleuchtungsanlagen. Für bestehende Anlagen werden Wartungs- und Pflegeaufgaben einschl. Meldungen zur Störungsbeseitigung bearbeitet. Dieser Bereich nimmt zudem die Aufgaben der Unteren Straßenverkehrsbehörde wahr, wie z. B. die Erteilung verkehrsbehördlicher Anordnungen und Genehmigungen sowie straßenrechtlicher Sondernutzungserlaubnisse.