Hilfe zum Lebensunterhalt 

Beschreibung

"Hilfe zum Lebensunterhalt" ist das, was im allgemeinen Sprachgebrauch als "Sozialhilfe" bezeichnet wird. Der Begriff „notwendiger Lebensunterhalt“ umfasst den Bedarf eines Menschen insbesondere an Ernährung, Kleidung und Unterkunft einschließlich Heizung, Körperpflege, Hausrat und anderen Bedürfnissen des täglichen Lebens.

Auf Hilfe zum Lebensunterhalt hat jeder Nichterwerbsfähige Anspruch, der den notwendigen Lebensunterhalt weder aus eigenen Mitteln (Einkommen und Vermögen) und Kräften noch mit Hilfe anderer bestreiten kann.

Es muss im Einzelfall immer genau geprüft werden, welchem Leistungssystem eine Person zuzuordnen ist. Generell bekommen erwerbsfähige Menschen Arbeitslosengeld II, alte und dauerhaft erwerbsgeminderte Menschen bekommen Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung.

In der Regel haben also nur folgende Personen Anspruch auf Hilfe zum Lebensunterhalt:

  • Personen, die eine befristete Rente wegen voller Erwerbsminderung beziehen oder die Voraussetzungen zum Bezug einer solchen Rente erfüllen, ohne einen tatsächlichen Rentenanspruch zu haben.
  • Personen, deren Anspruch auf Arbeitslosengeld II endet, weil sie sich voraussichtlich länger als 6 Monate in einer stationären Einrichtung aufhalten.
  • Kinder unter 15 Jahren, die in einer Bedarfsgemeinschaft mit Beziehern von Sozialhilfe leben und ihren Lebensunterhalt vor allem aus Unterhaltsansprüchen nicht sicherstellen können.
  • Bezieher einer Altersrente, die die Regelaltersgrenze noch nicht erreicht haben.
    Diese Personen sind aufgrund § 7 Abs. 4 Satz 1 SGB II vom Arbeitslosengeld II ausgeschlossen, können andererseits aufgrund ihres Alters noch keine Grundsicherung nach dem 4. Kapitel beziehen.

Die Regelungen zur Hilfe zum Lebensunterhalt finden sich im 3. Kapitel des Sozialgesetzbuches XII (§ 27 bis § 40 SGB XII).